Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und begründet es mit drastischen Personalproblemen
Esther SchülerPistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und begründet es mit drastischen Personalproblemen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Als Begründung nannte er Personalengpässe, betonte jedoch, dass die aktuellen Rekrutierungsbemühungen weiterhin auf freiwilliger Basis erfolgen sollen. Die Regierung beobachtet die militärische Entwicklung und künftige Bedürfnisse genau.
Pistorius bestätigte, dass eine generelle Wehrpflicht keine Option sei. Der Mangel an Ausbildern und Infrastruktur mache sie undurchführbar. Auch eine bedarfsgesteuerte selektive Dienstpflicht sei vorerst vom Tisch.
Die Koalition hat sich auf einen anderen Ansatz verständigt: Sollten in Zukunft mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stehen, werden korrigierende Maßnahmen ergriffen. Diese zielen darauf ab, gezielt Engpässe zu beheben, ohne die Wehrpflicht wiederzubeleben.
Neben Personalproblemen stehen auch andere Rüstungsprojekte vor Herausforderungen. Das Fregattenprogramm F126 für die Marine wurde gestoppt, nachdem die Kosten auf über 18 Milliarden Euro angeschwollen waren. Als Reaktion wurde ein neuer Runden Tisch eingerichtet, um das Know-how der Automobilindustrie für die Rüstungsbranche zu nutzen.
Pistorius bekräftigte zudem Deutschlands Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit Frankreich. Dies folgt auf das Scheitern des Kampfflugzeugprogramms FCAS. Er unterstrich die Bedeutung der engen Bindungen zwischen beiden Nationen.
Die freiwillige Rekrutierung bleibt in den kommenden Jahren das zentrale Prinzip für die Bundeswehr. Der Verteidigungsminister strebt keine Kandidatur für die SPD-Kanzlerschaft an und wird sich auf seine aktuelle Rolle konzentrieren. Die Regierung passt ihre Strategien weiterhin an, um die militärische Aufrüstung und die industrielle Zusammenarbeit zu fördern.
