Merz löst mit Lübcke-Äußerung Empörung und CDU-interne AfD-Debatte aus
Tilly Hörle
Merz löst mit Lübcke-Äußerung Empörung und CDU-interne AfD-Debatte aus
Friedrich Merz steht wegen seiner jüngsten Äußerungen zu Protesten nach der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke in der Kritik. Seine Bemerkungen fielen während eines Besuchs in der Parteizentrale und lösten eine Reaktion von Lübckes Witwe aus. Der Vorfall hat innerhalb der CDU/CSU erneut Debatten über den Umgang mit rechtsextremen Parteien entfacht.
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Walter Lübcke war 2019 von einem Rechtsextremisten ermordet worden. Damals versammelten sich Tausende Bürger unterschiedlicher politischer Prägung, um ihre Solidarität mit der Demokratie und ihren Werten zu zeigen. Seine Witwe, Irmgard Braun-Lübcke, betonte später die breite gesellschaftliche Unterstützung, die seinem Tod folgte.
Während seines Besuchs hinterfragte Merz, warum die Demonstranten nicht mit derselben Intensität protestiert hätten, als Lübcke ermordet wurde. Seine Worte ließen Braun-Lübcke tief verunsichert zurück. Der CDU-Bundesvorstand hatte nach Lübckes Tod eine 2018 gefasste Resolution bekräftigt, die jede Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD ausschließt.
Merz’ Besuch hat die Diskussion in CDU und CSU über die Haltung zur AfD neu belebt. Der Austausch verdeutlicht die anhaltenden Spannungen im Umgang mit Rechtsextremismus. Die frühere Resolution der Partei gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD bleibt weiterhin gültig.
