Gerichte verbieten Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente auf Online-Plattformen
Tilly Hörle
Gerichte verbieten Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente auf Online-Plattformen
Eine Reihe aktueller Gerichtsurteile hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Plattformen geweckt, die verschreibungspflichtige Medikamente bewerben. Sowohl der Bundesgerichtshof als auch ein Berliner Landgericht haben die strengen Werbeverbote für solche Angebote bestätigt. Apotheken geraten zunehmend unter Druck, die Zusammenarbeit mit diesen Diensten zu beenden – oder riskieren sonst schwerwiegende Konsequenzen.
Im Mittelpunkt stehen Plattformen wie DoktorABC, auf denen Patienten nach dem Ausfüllen eines Online-Fragebogens verschreibungspflichtige Arzneimittel auswählen können. Nach deutschem Recht ist die Werbung für rezeptpflichtige Medikamente – einschließlich medizinischem Cannabis – bereits verboten. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Zusammenhang mit dem Fall Bloomwell bestätigte, dass diese Beschränkungen selbst dann gelten, wenn Plattformen nicht einzelne Produkte, sondern lediglich Medikamentenkategorien bewerben.
Das Landgericht Berlin II ging noch einen Schritt weiter und urteilte, dass Apotheken mithaften, wenn sie mit solchen Plattformen kooperieren und damit gegen Werbeverbote verstoßen. Die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände – warnte, dass Apotheken im schlimmsten Fall ihre Betriebserlaubnis verlieren könnten, wenn sie nicht handeln. Selbst indirekte Werbung, etwa die gezielte Ansprache von Patienten mit bestimmten Erkrankungen, wird nun als rechtswidrig eingestuft.
Ein weiteres Problem ist, dass Plattformen Patienten gezielt an bestimmte Apotheken vermitteln – ein Vorgehen, das den Grundsatz der freien Apothekenwahl untergräbt. Die Gerichte haben klar gemacht: Apotheken müssen sich von jedem Geschäftsmodell distanzieren, das gegen Werbeverbote verstößt. Andernfalls drohen Klagen, Bußgelder oder sogar der Entzug der Betriebserlaubnis.
Die Urteile lassen Apotheken kaum Spielraum. Wer weiterhin mit Plattformen wie DoktorABC zusammenarbeitet, muss nun die Partnerschaften überprüfen – oder mit möglichen Sanktionen rechnen. Angesichts der verschärften Haltung der Aufsichtsbehörden bleibt die Zukunft solcher digitalen Rezeptdienste ungewiss.
