EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch kann er Europas Sicherheit retten?
Tilly Hörle
EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch kann er Europas Sicherheit retten?
Die Europäische Kommission plant die Schaffung eines eigenen Nachrichtendienstes. Der Schritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Experten warnen, dass der EU derzeit die Mittel fehlen, um ihr eigenes Überleben zu sichern. Schlüsselfiguren der Politik haben nun ihre Unterstützung für den Vorschlag bekundet.
Die neue Einheit soll Europas Fähigkeit stärken, Nachrichten zu sammeln und auszuwerten. Wie der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter betont, sollte sie sowohl militärische als auch hybride Bedrohungen abdecken. Er unterstrich, dass der Erfolg davon abhängt, ob die Mitgliedstaaten Informationen teilen und zusammenarbeiten.
Auch Sebastian Fiedler, der innenpolitische Sprecher der SPD, unterstützt die Initiative. Er wies darauf hin, dass die EU derzeit ihre eigene Sicherheit nicht gewährleisten könne. Kiesewetter fügte hinzu, dass das gesamte System ohne eine funktionierende Zusammenarbeit versagen könnte.
Der geplante Nachrichtendienst wird auf eine enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten angewiesen sein. Zu seinen Aufgaben gehört die Bewertung militärischer und hybrider Risiken. Befürworter argumentieren, dass eine bessere Koordinierung für die zukünftige Sicherheit Europas unverzichtbar ist.
