ESWE Versorgungs AG kämpft weiter um Genehmigung für Windenergie-Projekt
Hilma Pergande
ESWE Versorgungs AG kämpft weiter um Genehmigung für Windenergie-Projekt
Der Aufsichtsrat der ESWE Versorgungs AG hat beschlossen, weiter gegen den negativen Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt vorzugehen. Vor der Entscheidung prüfte das Gremium Gutachten aus dem Jahr 2017. Gleichzeitig wies es öffentliche Spekulationen zurück, wonach ein jüngstes Gerichtsurteil die Zukunft des Projekts gefährden könnte.
2017 hatte das Unternehmen Fachgutachten zu der Ablehnung seines Antrags auf eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung eingeholt. Diese bewerteten die Erfolgsaussichten einer rechtlichen Auseinandersetzung. Auf dieser Grundlage entschied sich der Aufsichtsrat nun, den Rechtsweg weiterzuverfolgen.
Das Gremium sieht in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichts keinen Anlass, seine bisherige Strategie zu ändern. Auch die Befürchtung, die Entscheidung könnte das Projekt bedrohen, wurde zurückgewiesen. Nach Auffassung des Aufsichtsrats lässt sich eine abschließende Bewertung der wirtschaftlichen Machbarkeit erst nach Erteilung der Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) treffen.
Falls das Gericht das Regierungspräsidium zur erneuten Prüfung des Falls verpflichtet, muss die Behörde dies unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben des Gerichts vornehmen. Der Aufsichtsrat wird die rechtlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Bereich der Windenergie weiterhin in seinen regelmäßigen Sitzungen begleiten. Über den Fortgang des Verfahrens wird er zudem fortlaufend informieren.
Die weiteren Schritte des Unternehmens hängen vom Ausgang des Rechtsstreits und den späteren Auflagen der BImSchG-Genehmigung ab. Bis dahin hält der Aufsichtsrat an seinem bisherigen Kurs fest. In die endgültige wirtschaftliche Bewertung fließen zudem die dann aktuellen Rahmenbedingungen des Energiemarktes ein.
