Digitales-Gesundheitsgesetz: Warkens Reform soll ePA und Telematikinfrastruktur revolutionieren
Tilly Hörle
Digitales-Gesundheitsgesetz: Warkens Reform soll ePA und Telematikinfrastruktur revolutionieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz angekündigt, um das digitale Gesundheitssystem in Deutschland zu modernisieren. Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA), die Stärkung der Telematikinfrastruktur (TI) sowie die Behebung langjähriger Defizite in der digitalen Versorgungsstruktur. Branchenvertreter und Krankenkassen reagierten mit Zustimmung, forderten jedoch zugleich weitere Nachbesserungen.
Das geplante Digitale-Gesundheitsgesetz soll die ePA nutzerfreundlicher gestalten und Ausfälle in der TI verringern. Ministerin Warkens Vorhaben sieht zudem eine Aufwertung der gematik, der für die digitale Gesundheitsinfrastruktur zuständigen Gesellschaft, vor. Der AOK-Bundesverband begrüßte diese Schritte, insbesondere die Erweiterung der ePA-Funktionen und die Vereinfachung des Login-Verfahrens.
Die AOK schlug darüber hinaus vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die gematik zu verstärken – etwa durch erweiterte Stimmrechte oder sogar ein Vetorecht bei Gesellschafterentscheidungen. Zudem unterstützte die Kasse Pläne, Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) effizienter zu nutzen, und forderte besseren Zugang zu Versichertendaten, um die Versorgungssteuerung zu optimieren.
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Ärzteverbände standen den Reformen zwar positiv gegenüber, bestanden jedoch auf eine separate „elektronische Pflegeakte“, um die dauerhafte Verfügbarkeit von Daten zu gewährleisten. Gleichzeitig betonten Pflegeeinrichtungen den dringenden Bedarf an digitalen Lösungen, um Personalengpässe zu mildern und Bürokratie abzubauen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), argumentierte, dass die Langzeitpflege im Digitalisierungsprozess als eigenständiger Bereich behandelt werden müsse. Er forderte praxistaugliche Werkzeuge und stabile Finanzierung, um spürbare Entlastung im Pflegealltag zu erreichen.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz zielt darauf ab, das deutsche Gesundheitssystem durch bessere digitale Werkzeuge und Infrastruktur zu modernisieren. Bei Verabschiedung könnte das Gesetz den Datenzugriff für Patienten und Leistungserbringer vereinfachen und strukturelle Ineffizienzen beseitigen. Ob die Reformen gelingen, hängt davon ab, inwieweit sie sowohl die Bedürfnisse des medizinischen Personals als auch der Pflegeeinrichtungen erfüllen.
