Merz' Rückführungsplan für syrische Geflüchtete löst scharfe Kritik aus
Carmine Weiß
Merz' Rückführungsplan für syrische Geflüchtete löst scharfe Kritik aus
Bundeskanzler Friedrich Merz und der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa haben das Ziel ausgegeben, dass 80 Prozent der syrischen Geflüchteten in Deutschland innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren sollen. Die Initiative hat eine Debatte über ihre Umsetzbarkeit und die Folgen für die Betroffenen ausgelöst. Kritiker halten die aktuellen Bedingungen in Syrien für unrealistisch und riskant, um eine Rückkehr in diesem Ausmaß zu ermöglichen.
Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, hat den Plan scharf kritisiert. Er warnte, die Vorschläge weckten falsche Erwartungen und schüfen unnötige Verunsicherung bei Geflüchteten, die sich bereits in Deutschland ein neues Leben aufgebaut hätten. Viele von ihnen gingen einer Arbeit nach und hätten ihre Kinder in Schulen integriert.
Kluth betonte zudem, wie wichtig es sei, die Bedürfnisse der Geflüchteten mit den Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes in Einklang zu bringen. Zwar räumte er ein, dass ein humanitärer Schutz möglicherweise nicht mehr nötig sei, wenn Rückkehrer keine weiteren Bedrohungen fürchteten und sicher leben könnten. Doch zweifelte er stark an, ob Syrien derzeit solche Sicherheit bieten könne.
Die anhaltende Gewalt in den nördlichen und nordöstlichen Regionen sowie die desolate wirtschaftliche und humanitäre Lage erschweren jede Rückführungsbemühung. Kluth wies darauf hin, dass unter diesen Umständen kaum seriös beurteilt werden könne, ob eine Rückkehr sicher sei. Seine Bedenken spiegeln die generellen Zweifel an der Machbarkeit des Dreijahresplans wider.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Rückführungspläne stehen vor enormen Herausforderungen – von den Sicherheitsrisiken in Syrien bis hin zu den Fortschritten bei der Integration der Geflüchteten in Deutschland. Kluths Warnungen unterstreichen, wie wichtig eine sorgfältige Prüfung ist, bevor groß angelegte Rückkehrungen in die Wege geleitet werden. Ob das Vorhaben gelingt, hängt davon ab, ob sich die Lage in Syrien stabilisiert und wie Deutschland den Übergang für die Betroffenen gestaltet.
