Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Tilly Hörle
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro durch veraltete Zuschussregelungen
Die Stadt Koblenz sieht sich mit einem finanziellen Fehlbetrag von mehr als 5 Millionen Euro konfrontiert – verursacht durch seit Jahren nicht angepasste Kostenbeteiligung der umliegenden Landkreise. Die Zahlungen für Berufsschüler:innen liegen seit langem deutlich unter den tatsächlichen Ausgaben, was der Kommune wachsende Verluste beschert. Nun wollen Verantwortliche die Ungleichgewichte korrigieren und frühere Versäumnisse aufarbeiten.
Ursache des Problems ist ein seit 2014 unveränderter Festbetrag: Die umliegenden Kreise zahlen derzeit nur 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler oder -schülerin im Jahr. Doch die realen Kosten pro Kopf beliefen sich im Schnitt der vergangenen zwölf Jahre auf 406,80 Euro. Bei 1.932 Schüler:innen aus den Nachbarregionen entsteht Koblenz so ein jährliches Minus von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Die kumulierten Verluste seit 2014 übersteigen mittlerweile 5 Millionen Euro – der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum nie Nachbesserungen vorgenommen wurden.
Als Reaktion hat die Stadt beschlossen, die Kreisumlagen rückwirkend zum Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler:in anzuheben. Ab 2028 soll der Betrag weiter auf 400 Euro steigen. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, werden die tatsächlichen Kosten an Berufsschulen künftig regelmäßig überprüft.
Zudem prüft Koblenz, ob eigenes Finanzmanagement eine Rolle spielte. Die Stadt lotet Möglichkeiten für Entschädigungen aus, darunter Ansprüche über die Berufshaftpflichtversicherung.
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Die schrittweise Erhöhung der Kreisumlagen wird die finanzielle Belastung Koblenzs lindern. Die rückwirkenden und zukünftigen Anpassungen sollen die tatsächlichen Kosten pro Schüler:in stärker abdecken. Parallel untersucht die Stadt weiter, ob frühere Pflichtverletzungen zu zusätzlichen Erstattungen führen könnten.
