Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Tilly Hörle
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, in einem entscheidenden Treffen diese Woche den Zeitplan für die Rentenreform zu erörtern. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause einen klaren Fahrplan festzulegen.
Der Koalitionsausschuss, bestehend aus Vertretern von CDU/CSU und SPD, wird sich am Mittwoch mit der Thematik befassen. Ziel ist es, die Rentengesetze noch im Herbst im Bundestag zu beraten und bis Jahresende zu verabschieden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Reddig plädiert dafür, alle Reformbestandteile in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem fordert er, vor der Sommerpause einen verbindlichen Zeitrahmen zu beschließen, wobei die Ausarbeitung der Entwürfe während der Ferienzeit erfolgen soll. Allerdings gibt es weiterhin Uneinigkeit über die Empfehlungen der Rentenkommission.
Während die Konservativen auf einen zügigen Fortschritt drängen, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein. Noch ist unklar, ob die Reformen als Gesamtpaket oder in separaten Schritten umgesetzt werden.
Das Ergebnis des Mittwochstreffens wird die nächsten Schritte der Rentenreform prägen. Eine Kabinettsentscheidung zum Zeitplan wird vor der parlamentarischen Sommerpause erwartet. Bevor die Reformen in Kraft treten, müssen sie jedoch noch die gesetzgeberischen Hürden nehmen.
