Koalition blickt auf sechs Monate Reformen zurück – und plant nächsten Kraftakt
Carmine Weiß
Koalition blickt auf sechs Monate Reformen zurück – und plant nächsten Kraftakt
Die regierende Koalition hat sechs Monate beachtlicher Fortschritte bilanziert – mit weitreichenden Reformen, die bereits umgesetzt wurden. Steffen Bilger, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, hat nun zu einem letzten Kraftakt vor der Sommerpause aufgerufen. Er zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalition weitere zentrale Vorhaben angehen kann.
Bilger hob die Erfolge der Koalition in den vergangenen sechs Monaten hervor. Wegweisende Entscheidungen seien getroffen worden, darunter die Gesundheitsreform, die im Bundestag kurz vor dem Abschluss stehe. Zudem habe eine Kommission solide Rentenvorschläge vorgelegt, die zügig umgesetzt werden müssten.
Trotz der sommerlichen Hitze rief er die Koalitionspartner dazu auf, das Tempo beizubehalten. Als nächstes stehe die steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener auf der Agenda des Koalitionsausschusses. Bilger betonte, wie dringend es sei, die Pläne nun in die Tat umzusetzen.
Die Koalition hat bereits zentrale Reformen auf den Weg gebracht und bereitet weitere vor. Mit der fast abgeschlossenen Gesundheitsreform und den Rentenvorschlägen auf dem Tisch werden die kommenden Wochen entscheidend. Auch die Steuerentlastung für niedrigere Einkommen soll noch vor der Sommerpause vorankommen.
