Grüne fragen nach: Gibt es Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus?
Esther Schüler
Grüne fragen nach: Gibt es Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus?
Die Grünen haben eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Im Mittelpunkt steht die mögliche Verknüpfung zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen in Deutschland. Die Anfrage thematisiert zudem das Ausmaß und die Bedrohung, die von solchen Gruppen ausgehen könnte.
Mit der Kleinen Anfrage fordern die Grünen Aufklärung über Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Personen, Netzwerken oder Parteien. Explizit genannt wird dabei unter anderem die AfD. Zudem verlangen die Grünen Informationen zu Organisationen wie Alliance Defending Freedom International und dem Bundesverband Lebensrecht.
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Neben der Anfrage hat die Partei politische Maßnahmen vorgeschlagen, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu löschen. Deutsche Medien, darunter ARD und ZDF, haben kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen kritisch dargestellt werden.
Betroffene Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider haben bereits auf die Anfrage reagiert. Jäger wirft den Grünen vor, damit christlich-konservative Positionen zensieren und delegitimieren zu wollen. Riemenschneider sieht darin den Versuch, traditionelle christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
Die Bundesregierung muss die Anfrage innerhalb von zwei Wochen beantworten. Die Initiative der Grünen unterstreicht die zunehmende Aufmerksamkeit für mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Kreisen. Sowohl die Medienberichterstattung als auch politische Vorstöße richten sich nun vermehrt gegen digitale Inhalte in diesem Kontext. Die Antwort der Regierung wird zeigen, wie sie zu dieser Thematik steht.
