Gericht gibt Klara Schedlich Recht im Streit mit Ex-Abgeordnetem Stefan Gelbhaar
Carmine Weiß
Gericht gibt Klara Schedlich Recht im Streit mit Ex-Abgeordnetem Stefan Gelbhaar
Ein Hamburger Gericht hat im Rechtsstreit zwischen der Grünen-Politikerin Klara Schedlich und dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zugunsten von Schedlich entschieden. Das Urteil erlaubt es ihr, bestimmte unter Eid gemachte Aussagen über sein Verhalten zu wiederholen. Gelbhaar, der das Parlament Anfang 2025 verließ, hat die Vorwürfe stets bestritten.
Im Mittelpunkt des Falls stehen Äußerungen, die Schedlich in einer eidesstattlichen Versicherung für den Rundfunksender RBB gemacht hatte. Diese Bemerkungen standen im Zusammenhang mit einem anderen Vorfall als die früheren #MeToo-Vorwürfe gegen Gelbhaar, über die der RBB bereits berichtet hatte. Viele dieser früheren Anschuldigungen erwiesen sich später als unbegründet, woraufhin der Sender eine Entschuldigung veröffentlichte.
Aufgrund der Kontroverse verlor Gelbhaar seine gesicherte Nominierung für die Bundestagswahl. Er beharrt weiterhin darauf, dass Schedlichs Vorwürfe falsch seien. Das Oberlandesgericht Hamburg kam zu dem Schluss, dass Teile des Streits auf widersprüchliche Darstellungen der beiden Politiker zurückzuführen sind.
Das Urteil ermöglicht es Schedlich, bestimmte Aussagen über Gelbhaar ohne rechtliche Konsequenzen zu wiederholen. Die Entscheidung des Gerichts folgt auf ein langwieriges Verfahren mit mehreren Vorwürfen, Rücknahmen und öffentlicher Prüfung. Gelbhaars politische Karriere wurde durch die Folgen des Falls bereits beeinträchtigt.
