DB-Chef warnt vor rechtlichen Risiken durch Italos Markteintritt in Deutschland
Esther Schüler
DB-Chef warnt vor rechtlichen Risiken durch Italos Markteintritt in Deutschland
Der Chef der DB InfraGO, Philipp Nagl, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Nagl warnte, solche Schritte könnten jahrelange Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Wettbewerb destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der weiterhin über den Markteintritt von Italo ab 2028 verhandelt wird.
Kritik übte Nagl insbesondere an Vorschlägen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als rechtlich riskant und argumentierte, sie könnte einen problematischen Präzedenzfall schaffen. Ohne solide rechtliche Grundlage, so Nagl, könnten Sonderkonditionen zu endlosen Gerichtsprozessen führen.
Die bestehende regulatorische Lücke verstärkt die Unsicherheit. Ein verbindlicher EU-Rahmen gemäß der Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft, sodass bis dahin unklare Regeln gelten. Nagl verwies zudem darauf, dass die alten mehrjährigen Vereinbarungen von 2017 wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Mängel abgeschafft wurden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Trotz dieser Bedenken betonte Nagl, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen Wettbewerb im Fernverkehr grundsätzlich befürworte. Als neutraler Anbieter bevorzugt das Unternehmen keinen bestimmten Betreiber. Priorität habe vielmehr, dass fairer Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekommt.
Die Debatte um den Markteintritt von Italo zeigt die Herausforderungen, Wettbewerb mit rechtlicher Stabilität in Einklang zu bringen. Da bis 2031 kein klarer Rahmen besteht, könnten Sonderregelungen anhaltende Marktunsicherheit schaffen. Nagls Warnungen deuten darauf hin, dass die Regulierungsbehörden vorsichtig vorgehen müssen, um langwierige Konflikte und Instabilität zu vermeiden.
