CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Tilly Hörle
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine fünfjährige Amtszeit besser zu anderen Parlamenten passe und die politischen Prozesse verbessern würde.
Thomas Strobl (CDU) hat vorgeschlagen, die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Er weist darauf hin, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits diesem Rhythmus folgten.
Auch Omid Nouripour von den Grünen befürwortet den Vorstoß. Er ist überzeugt, dass eine längere Amtszeit die demokratische Kultur stärken und Raum für sachlichere politische Debatten schaffen würde.
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Ziel des Vorschlags ist es, die Dauer der Bundestags-Legislatur an andere gesetzgebende Körperschaften anzugleichen. Sollte er umgesetzt werden, wäre dies ein Abschied vom bisherigen Vier-Jahres-Zyklus. Beide Parteien sehen darin eine Chance, mehr Stabilität in der Regierungsarbeit zu schaffen.
