Bilger verteidigt Bundestags-Sommerpause: "Arbeit läuft auch im Hintergrund"
Tilly Hörle
Bilger verteidigt Bundestags-Sommerpause: "Arbeit läuft auch im Hintergrund"
Steffen Bilger, der erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat Forderungen zurückgewiesen, die Sommerpause des Bundestags zu streichen. Seine Stellungnahme erfolgte, nachdem die Vereinigung der Familienunternehmer die Abgeordneten aufgefordert hatte, ihre Pause bei Bedarf zu unterbrechen. Bilger betonte, dass die parlamentarische Arbeit auch in den Sommermonaten nicht ruht.
Die Vereinigung der Familienunternehmer hatte gefordert, die Sommerpause des Bundestags im Falle dringender Angelegenheiten abzusagen. Bilger machte jedoch deutlich, dass die Abgeordneten auch außerhalb der offiziellen Sitzungsperioden aktiv bleiben. Er verwies darauf, dass das Kabinett während des Sommers weiterhin tagt und Beschlüsse fasst, bevor diese an den Bundestag weitergeleitet werden.
Auch die Ausschüsse bleiben während der Pause handlungsbereit. Bilger hob hervor, dass bei Bedarf jederzeit Sondersitzungen einberufen werden können. Darüber hinaus finden die regulären Gespräche zwischen Berichterstattern, Arbeitsgruppen und Koalitionspartnern wie gewohnt statt.
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Bilgers Haltung spiegelt die Auffassung wider, dass die Sommerzeit kein vollständiger Stillstand ist. Stattdessen schreiten wichtige Prozesse – wie die politische Abstimmung und die legislative Vorarbeit – im Hintergrund voran.
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden. Abgeordnete und Ausschüsse werden dennoch dringende Themen behandeln, und bei Bedarf sind Sondersitzungen möglich. Die laufende Arbeit des Kabinetts sorgt dafür, dass Entscheidungen weiter vorangetrieben werden, bevor die offiziellen parlamentarischen Debatten wiederaufgenommen werden.
